Öffentliche UN

Die Bedeutung von Compliance in kommunalen Unternehmen

Von Ass. jur. Lars Scheider, Abteilungsleiter Beteiligungsmanagement der Stadtkämmerei der Stadt Frankfurt a.M.

Grundsätze guter, verantwortungsvoller Unternehmensführung und -kontrolle dienen in kommunalen Unternehmen dazu, die öffentlichen Belange, insbesondere solche der Daseinsvorsorge, bei der Leitung, Steuerung und Überwachung der Beteiligungsunternehmen, sicherzustellen. Hierzu zählt auch die Regelkonformität der Führungs- und Aufsichtsorgane sowie der Mitarbeiter. Für die Einführung und Umsetzung einer authentischen und damit lebendigen Compliance-Kultur muss der Mitarbeiter im Mittelpunkt eines Compliance-Managements-Systems stehen. Damit aber bietet Compliance für kommunale Unternehmen auch eine Chance bei der Personalgewinnung. Dieser Beitrag ist auf mittlere und kleine Beteiligungsgesellschaften in der Rechtsform einer GmbH ausgerichtet. Denn gerade diesen Beteiligungsunternehmen fällt die Umsetzung der komplexen Compliance-Vorschriften häufig nicht leicht. Wichtig ist, dass Compliance-Maßnahmen für kommunale Beteiligungsunternehmen zu greifbaren Vorteilen führen. Deshalb erscheint es aus Sicht des Autors sinnvoll, eine Rahmenrichtlinie für alle kommunalen Beteiligungsunternehmen konzernweit zu erstellen und mit entsprechenden standardisierten Arbeitshilfen zu hinterlegen.

Inhalt
I. Compliance als Chance für die Unternehmen der Kommunalwirtschaft
II. Der Mitarbeiter als Mittelpunkt der Compliance-Kultur
III. Ein Modell für Compliance-Regelungen kommunaler Unternehmen
IV. Rahmenrichtlinie für Mindeststandards
V. Arbeitshilfen als Baukasten-System
VI. Fazit

Den vollständigen Beitrag finden Sie im Archiv der BOARD 5/2020.

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